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Mit dem Küchenplaner haben Sie die Möglichkeit zu schauen, wie man Ihre zukünftige Küche planen könnte.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

• 1 Allgemeines
• 2 Vertragsabschluss
• 3 Preise
• 4 Zahlungsbedingungen und Skonto
• 5 Ausführung der Möbel
• 6 Aufmaß, Lieferung, Montage
• 7 Lieferfristen
• 8 Eigentumsvorbehalt
• 9. Mängelanzeige, Verjährung, Nachbesserungsfrist
• 10. Schadensersatz statt der Leistung – Erfüllungsverweigerung
• 11. Rücktritt durch Küche & Bad Langenfeld GmbH
• 12. Vertragsänderung
• 13. Datenschutz
• 14. Salvatorische Klausel
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche
1.1 Kaufverträge über den Kauf und die Lieferung & Montage von Küchen
1.2 Kaufverträge über den Umbau & Ergänzungen von Küchen zwischen Bazardo Montage e.K., Hardt 150, 40764
Langenfeld, eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Düsseldorf unter HRA 24346 und dem Kunden.
1.3 Die folgenden AGB gelten ausschließlich; abweichende oder für Küche & Bad Langenfeld GmbH ungünstige,
ergänzende Bedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn Küche & Bad Langenfeld GmbH
ihnen nicht gesondert widerspricht.
2. Vertragsabschluss
2.1 Der Käufer ist bei nicht vorrätiger Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Bestellung drei Wochen gebunden.
2.2 Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt
hat.
2.3 Abweichend von Ziff. 2. kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn
2.3.1. der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder
2.3.2 der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung erklärt, oder
2.3.3 der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.
3. Preise
3.1 Die Preise der Bestellung sind Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Es handelt sich bis 12 Monate nach Kaufvertragsschluss um Festpreise. Danach kann Küche & Bad Langenfeld
GmbH die Preise aufgrund, nach Vertragsschluss nicht vorhersehbarer Steigerung der Lohnkosten, der
Lieferantenpreise und der gesetzlichen Mehrwertsteuer, anpassen. Küche & Bad Langenfeld GmbH ist verpflichtet,
unverzüglich nach Kenntnis des Änderungsgrundes die Preisanpassung zu erklären. Bei Erhöhungen um mehr als 5 %
zum ursprünglich vereinbarten Gesamtpreis kann der Käufer innerhalb von 10 Tagen ab Zugang der
Preisanpassungserklärung vom Vertrag zurücktreten. Preisanpassungen sind auch für den Fall anwendbar, wenn aus
Gründen die vom Kunden zu vertreten sind, unsere Lieferung/Leistung erst mit Verspätung (mind. 3 Monate) erfolgen
kann.
3.3 Mehr,- oder Minderpreis nach Küchenaufmaß vorbehaltlich.
4. Zahlungsbedingungen und Skonto
4.1 Bei den Auftragsbestätigungs- und Rechnungsbeträgen handelt es sich um Festpreise inkl. MwSt. Ein Abzug
(Skonto)ist nicht zulässig. Sofern schriftlich kein Zahlungsziel im Vertrag eingeräumt, oder Teilzahlungen vereinbart
worden sind, ist der Kaufpreis sofort bei Lieferung und vor Montage fällig.
4.2 Bei verspäteter oder gestundeter Zahlung werden bankübliche Zinsen und Provisionen fällig, auch ohne, dass es
einer formellen Inverzugsetzung bedarf. Die Geltendmachung weiterer Rechte behalten wir uns in diesem Fall vor.
4.3 Für noch zu liefernde Ware können wir Vorauszahlungen einfordern. Kommt der Kunde dem nicht nach, behalten
wir uns das Recht vor, ohne Fristsetzung Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern und/oder unter Berechnung
unserer Aufwendungen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5. Ausführung der Möbel
5.1 Serienmäßig hergestellte Möbel, Geräte, Zubehör usw. werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
5.2 Bei echten Hölzern und anderen Naturprodukten können – wie bei allen natürlich gewachsenen Werkstoffen – stets
leichte Unterschiede in Struktur und Farbe auftreten. Auch sind Farbänderungen durch Lichteinwirkung im Laufe der
Zeit unvermeidlich. Diese Echtheitsmerkmale sind auch durch Beizen des Holzes nicht zu unterdrücken. Sie sind ein
Charakteristikum des natürlichen Materiales und stellen keinen Reklamationsgrund dar. Bei lackierten Programmen
sind feine Lackrisse möglich; aufgrund der natürlichen Beschaffenheit des Holzes kann es zu unterschiedlich intensiven
Oberflächenstrukturen kommen.
5.3 Ebenso bleiben geringe und zumutbare Abweichungen, insbesondere im Farbton gegenüber dem Muster,
vorbehalten. Die farbliche Wiedergabe unserer Produkte auf Prospektabbildungen kann – drucktechnisch bedingt – vom
Original abweichen. Die Frontaufteilung erfolgt nach den werksseitigen Möglichkeiten, Änderungen durch den
Hersteller sind vorbehalten. Es kann zu Farbunterschieden kommen, wenn der Korpus und die Front in verschiedenen
Materialien bestellt und geliefert werden.
6. Aufmaß, Lieferung, Montage
6.1 Sind die Wände des fraglichen Raums beim Aufmaß noch nicht verputzt, berücksichtigt Küche & Bad Langenfeld
GmbH bei der Planung der Küche eine Putzstärke von 1,5 cm. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass dieser Wert
nicht überschritten wird.
6.2 Verändern sich die Raummaße nach dem Aufmaßtermin, hat der Kunde, Küche & Bad Langenfeld GmbH
umgehend schriftlich zu informieren. Küche & Bad Langenfeld GmbH trifft für die Veränderung des Raummaßes nach
dem Aufmaßtermin kein Verschulden.
6.3 Die Veränderung von Raummaßen nach dem Aufmaßtermin kann einen neuen Aufmaßtermin und die Veränderung
der bestellten Küche erforderlich machen als auch die Verzögerung des Liefertermins bewirken. Die hierdurch
entstehenden (Mehr-)Kosten hat der Kunde zu tragen.
6.4 Der Anschluss von mit Gas betriebenen Geräten, die Erstellung von Mauerdurchbrüchen sowie die Installation von
Außenmotoren werden von Küche & Bad Langenfeld GmbH nicht geschuldet. Der Anschluss von Elektrogeräten, die
Gegenstand des zwischen Küche & Bad Langenfeld GmbH und dem Kunden geschlossenen Vertrages sind, wird nur
geschuldet, wenn die vorhandene Elektroinstallation ordnungsgemäß ist und dem Installationsplan von Küche & Bad
Langenfeld GmbH entspricht.
6.5 Die Lieferung erfolgt frei an die lt. Auftragsbestätigung vereinbarte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart
ist. Im Falle einer vereinbarten Freihauslieferung haftet der Käufer für Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass der
Transport bis in die Wohnung oder Anlieferungsstelle mit den üblichen Mitteln eines Möbeltransportes nicht möglich
ist. Gleiches gilt für die Anlieferungsmöglichkeit durch Eingänge und Treppenhäuser.
6.6 Die Montage von Küchen setzt einen waagerechten Boden voraus. Erforderlichen Ausgleichsarbeiten werden
gesondert berechnet.
6.7 Die Mitarbeiter von Küche & Bad Langenfeld GmbH sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die
vereinbarte Leistung, Aufstellung oder Montage der Waren hinausgehen. Zusatzarbeiten und besondere, über den
Lieferauftrag hinausgehende zusätzliche Arbeiten können nach vorheriger Absprache ausgeführt werden und werden in
Rechnung gestellt.
6.8. Der Käufer ist verpflichtet, darauf zu achten, dass die Maße der Wandabstände sowie die Maße der Installationen lt.
Zeichnung des Verkäufers eingehalten werden. Etwaige Kosten für Änderungsarbeiten, die z.B. durch Nichteinhaltung
der Maße notwendig sind, trägt der Käufer. Darüber hinaus gehende Kosten, die diesbezüglich bei Ausfall der Montage
entstehen,gehen zu Lasten des Käufers.
6.9 Der Käufer ist verpflichtet, Schäden unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Hat der Verkäufer hinsichtlich der
Montage aufzuhängender Einrichtungsgegenstände Bedenken wegen der Eignung der Wände, so hat er dies dem Käufer
vor der Montage mitzuteilen.
7. Lieferfristen
7.1 Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Wurden Anzahlungen vereinbart ist Küche
& Bad Langenfeld GmbH an die vereinbarten Lieferfristen nur gebunden, wenn der Kunde die Anzahlung spätestens bis
zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt leistet. Ist dies nicht der Fall, verlängert sich die Lieferfrist um die Zeit, welche
die Anzahlung später bei Küche & Bad Langenfeld GmbH eingeht. Bei Abrufaufträgen muss der Kunde spätestens 10
Wochen vor dem gewünschten Liefertermin den Auftrag abrufen.
7.2 Falls Küche & Bad Langenfeld GmbH die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, behält sie sich eine Frist für
die Lieferung oder Nacherfüllung von 3 Wochen ab Anmahnung durch den Kunden vor.
7.3 Von Küche & Bad Langenfeld GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb oder des Vorlieferanten,
insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeiten
entsprechend.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum von
Küche & Bad Langenfeld GmbH. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum von dem Küche & Bad Langenfeld
GmbH auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für
Dritte bestimmt sind; er hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
8.2 Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Jeder Standortwechsel und
Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen sind Küche & Bad Langenfeld GmbH unverzüglich schriftlich mitzuteilen,
bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolles.
8.3 Im Fall der Nichteinhaltung der in den Punkten A + B festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer
das Recht, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen.
9. Mängelanzeige, Verjährung, Nachbesserungsfrist
9.1 Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sogleich nach Lieferung gründlich zu untersuchen. Durch seine Unterschrift
bestätigt er die ordnungsgemäße und einwandfreie Lieferung und Montage der gesamten Küche inkl. Elektrogeräten.
Mängel der Waren müssen schriftlich oder per E-Mail bei Küche & Bad Langenfeld GmbH, Landwehr 16, 40764
Langenfeld, info@kuechebad-langenfeld.de geltend gemacht werden. Die Frist hierfür beträgt bei offensichtlichen
Mängeln 2 Wochen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, erlöschen die Mängelansprüche 2 Wochen nach der Feststellung
des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist auf Seiten von Küche & Bad Langenfeld GmbH.
9.2 Gegen uns gerichtete Ansprüche verjähren mit Ablauf von einem Jahr ab dem Zeitpunkt der Anspruchsentstehung.
Die gilt nicht für Mängelansprüche aus Kaufverträgen über neuwertige Waren, diese verjähren mit Ablauf von 2 Jahren
ab dem Zeitpunkt der Anspruchsentstehung. Die in Satz A und B genannten Regelungen betreffen nicht die Verjährung
wegen Vorsatz, hier verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung. Die Beweislast wird hierdurch nicht zu Lasten des
Verbrauchers umgekehrt.
9.3 Die Verjährung eines gegen Küche & Bad Langenfeld GmbH gerichteten Anspruches wird nicht durch
Verhandlungen gehemmt, die zwischen dem Kunden und anderen Personen als der Geschäftsleitung geführt werden.
9.4 Küche & Bad Langenfeld GmbH führt innerhalb einer Frist von drei Wochen Mängelbeseitigung durch. Bei
erforderlicher Ersatzlieferung verlängert sich die Frist auf höchstens 42 Tage. Bei produktspezifischen Nachlieferungen,
wie z.B. lackierten oder individuell hergestellten Teilen, beträgt die Zeit der Reklamationserledigung die Zeit der
ursprünglichen Lieferzeit der Einbauküche ab Eingang der Anzahlung. Reklamationen berechtigen nicht zum Einbehalt
der gesamten noch offen stehenden Kaufpreisforderung, sondern höchstens im Wert der reklamierten Waren.
10. Schadensersatz statt der Leistung – Erfüllungsverweigerung
Wenn der Käufer nach Abschluss des Kaufvertrages dessen Erfüllung verweigert, ist Küche & Bad Langenfeld GmbH
berechtigt 30% des Bestellpreises als pauschalen Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Dem Kunden
bleibt der Nachweis unbenommen, nachzuweisen, dass ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden sei. Der
Schadensersatzbetrag ist höher anzusetzen, wenn Küche & Bad Langenfeld GmbH einen höheren Schaden nachweist.
11. Rücktritt durch Küche & Bad Langenfeld GmbH
Küche & Bad Langenfeld GmbH kann jederzeit vom Vertrag in folgenden Fällen zurücktreten:
11.1 Der Lieferant kann Küche & Bad Langenfeld nicht beliefern und der Kunde stimmt einer veränderten Lieferung
nicht zu, sofern Küche & Bad Langenfeld GmbH den Kunden unverzüglich über den Rücktritt informiert und bereits
erhaltene Zahlungen des Kunden diesem zurückzahlt.
11.2 Wenn ein Fall höherer Gewalt die Lieferung verhindert.
11.3 Wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
11.4 Wenn der Käufer über die, für seine Kreditwürdigkeit, wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat,
die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind.
11.5 Wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt.
12. Vertragsänderung
Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, um Vertragsbestandteil zu werden.
13. Datenschutz
13.1 Der Käufer nimmt davon Kenntnis und ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in der Kundenkartei
von Küche & Bad Langenfeld GmbH gespeichert werden.
13.2 Küche & Bad Langenfeld GmbH steht es frei, die nach Montage gemachten Fotos in anonymer Form als Referenz
zu nutzen und zu veröffentlichen, sofern kein schriftlicher Widerspruch an Küche & Bad Langenfeld GmbH, Landwehr
16, 40764 Langenfeld durch den Kunden erfolgt.
14. Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden sollten oder
dieser Vertrag Lücken enthält, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der
unwirksamen, nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem Sinn
und Zweck der unwirksamen, nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Bei Lücken gilt
diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck des Vertrages vernünftigerweise
vereinbart worden wäre. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesem Vertrag
normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In diesem Fall gilt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes,
rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit anstelle des Vereinbarten.